Grob gesagt: Die Wirtschaftskrise ist in Deutschland noch nicht wirklich angekommen. Sie steht vor dem Haus und, die tiefstehende Sonne im Rücken, wirft erste Schatten in des Michels Wohnstube:
An der Finanzfront legt die Deutsche Bank erstmals seit WWII einen Jahresverlust vor. Auf dem Arbeitsmarkt nimmt die Arbeitslosigkeit saisonbereinigt zwar noch nicht zu, aber ihr statistisch geschönter Rückgang wird langsamer. Erste Konkurse betreffen immer noch primär Unternehmen die – so könnte man argumentieren – ohnehin unter einer zu dünnen Eigenkapitaldecke fröstelten bzw. produktpolitischen Selbstmord begangen haben.
Da träumen die Ackermänner dieser Welt schon wieder von besseren Zeiten, schließlich kann man als Universalbank ja die faulen Eier, die immer noch in den Büchern schlummern, bald den Kunden als Topwertanlage, gerade massiv unterbewertet, andrehen und das Risiko abwälzen.
Da verpulvert die Bundesregierung Milliarden in einem falsch strukturierten Konjunkturpaket II, das nur wenig den Abschwung bremst, noch weniger Aufschwung bringen kann, und das alles zu einem überhöhten Preis (wegen der Konzentration auf Liquiditätsspritzen) und zudem ökologisch unausgewogen ist. Merkel sonnt sich in ihrer Handlungsbereitschaft.
Parallel dazu bastelt man mit der sogenannten “Schuldenbremse” an einer Art verfassungsmäßig garantierten Rezessionsverstärkung. Denn: wenn das Inlandsprodukt sinkt, ist eine Erhöhung der Staatsverschuldung angesagt, aber dann verfassungswidrig. Merkel sonnt sich in ihrer Sparentschlossenheit.
Da waren wir Papst und bemühen uns nun – zu Unrecht – darum, zu beweisen, daß wir nicht wie die nach dem Antisemiten und Antikommunisten und Nazifreund Pius benannten Brüder ein suspektes Verhältnis zur Geschichte haben. Merkel sonnt sich in ihrer eigenen Vatikankritik.
Was tut man in der Politik nicht alles, um die Popularität zu erhalten… Speziell, wenn man den Kanzlersessel unter dem Hintern hat. Und ihn möglichst auch dort behalten will. (Schließlich ist, wie Niklas Luhmann korrekt bemerkte, Macht in dem Sinne das Medium des politischen Systems, in dem Geld das der Wirtschaft ist: Alle Beziehungen sind durch dieses Medium vorstrukturiert.)
Chamäleon Merkel?
Tagesschauerin Corinna Emundts hat sich nun etwas zurückgelehnt und die Kanzlerin distanziert betrachtet. Wenigstens scheint es so. Ihr Kurzessay Das Chamäleon enthält schön klingende Sätze wie:
Die Kanzlerin muss in der Krise lange verteidigte Positionen räumen und das in einer Geschwindigkeit, die ihr überhaupt nicht liegt.
Einer, der sie gut kennt, sagt, die Finanz- und Wirtschaftskrise passe nicht zu ihrer Art, an Politik heranzugehen.
Vom Naturell her ihrem Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier von der SPD nicht unähnlich, liegt ihr eher die Politik der ruhigen Hand. Weil die 54-Jährige lieber den dritten Schritt vor dem ersten abwägt, bevor sie los zieht. Das hat ihr viel Kritik eingebracht.
Tiefe Einblicke in die Psyche der Kanzlerin? Oder nur Wortgeklingel an der Oberfläche? Emundts Versuch, aus genauer Beobachtung der Kanzlerin eine “tiefenpsychologische Sicht auf die Politik” vorzugaukeln, wird aber noch lustiger:
Seit Beginn der Finanz- und Wirtschaftskrise trägt Merkel bei wichtigen Terminen meist dunkle oder allenfalls graue Farbtöne. Wer sie über die Jahre beobachtet, dem fällt auf, dass sie weniger gerne in den Farbtopf greift als bisher. Sie spricht häufig vom Ernst der Lage. Von Verantwortung und Verlässlichkeit der Politik. Sie gibt vor, dass manche politischen Ziele sich kurzfristigen Machtinteressen und politischer Opportunität entziehen.
Offenbar handelt es sich bei solchen Sätzen um den Versuch an große Journalisten der Vergangenheit anzuknüpfen, denen es dann allerdings auch gelungen ist, von der Oberfläche in die Tiefe zu steigen und dort die realen Zusammenhänge aufzuweisen, die sich in den Beobachtungen spiegelten. (Man lese zum Beispiel einige der besten Reportagen Egon Erwin Kischs.)
Aber was findet Frau Emundts statt dessen in der Tiefe? Lesen wir weiter:
Auffällig ist, mit welcher Geschmeidigkeit sie sich an Stimmungslagen anpasst -auch im Vergleich über die Jahre: Beim CDU-Parteitag in Leipzig 2003 riss sie die Delegierten tatsächlich als Reformpolitikerin und CDU-Vorsitzende mit: “Immer das gleiche Muster: In der Not soll es der Staat richten – wann endlich lernt die SPD, dass der Weg zu mehr Staat immer der Weg zu weniger Wachstum und weniger Arbeit ist?”
Nun, in Zeiten der Wirtschaftskrise, greift der Staat immer stärker in die Wirtschaft ein – unter Regie der Kanzlerin Merkel. Bis hin zur Verstaatlichung von Banken gehen nun die Überlegungen der Großen Koalition. Merkel stellt diese Strategie als alternativlos dar. Doch Kritiker sagen, sie werde damit scheitern, weil sich der Staat dabei übernehme. Wichtiger wäre es, die gesetzlichen Bedingungen für die Zeit nach der Krise zugunsten des Mittelstandes zu verändern.
Das Mantra
Da haben wir es. Merkel ist der Emundts zufolge zur Umfallerin geworden, weil sie nun auf den Staat setzt, der sich “damit übernehme.” Am Ende der wortklingelnden und anrührend psychologisierenden Absätze fällt sie auf das alte Mantra zurück, daß der Staat sich “übernimmt” – und dabei selbstverständlich auch überhebt.
Es liegt dem Insurrektor fern, dem Staat allumfassende Kompetenz und Fähigkeit zuzugestehen. Im Gegenteil: in vielen Dingen überhebt und übernimmt der Staat sich. Er mischt sich in Dinge ein, die ihn nichts angehen. Von der Zwangsverschulung bis zur Krippenpolitik, von der BKA-Spitzelei bis zu sogenannten “Nichtraucherschutzgesetzen,” die paternalistische Vorschriften darüber machen, wer wann was wo und wie konsumieren darf.
Aber die Herbeter dieser Mantren in Deutschland unterscheiden sich in einem Punkt von manchen, die in den USA mit oberflächlich ähnlichen Sätzen staatliche Zurückhaltung einfordern. Sie erstrecken den Geltungsbereich ihrer Zurückhaltungsforderung nicht auf die paternalistischen Aktivitäten; ihnen geht es nur um die wirtschaftliche Passivität des Staates.
Dabei ist den meisten akademisch-ökonomischen Vertretern dieser Metapolitik der Zurückhaltung inzwischen angesichts der Realität, und dessen, was noch kommen wird, wenn die Krise Deutschland erst einmal wirklich erreicht, klar geworden, daß entschlossenes staatliches Handeln in der Wirtschaftskrise das Gebot der Stunde ist. Ökonomen, die den Namen Keynes’ vormals nur mit incubus est zu kombinieren wußten, und denen fiskalische Maßnahmen ein Greuel waren, raten nun dazu, Angebotstheoretiker fordern Nachfragestimulierung, Monetaristen Fiskalpolitik.
Zweifellos müssen die Maßnahmen ergänzt werden durch eine Ordnungspolitik, die anders als die von denselben Herbetern alter Mantren in den Zeiten ihres höchsten Einflusses durchgesetzten der Realität eine Annäherung an die Prämissen des funktionierenden Marktes erlauben. Gesetze und Vorschriften nämlich, die Transparenz herstellen (im Derivatehandel war diese das erste Opfer), die oligopolistische Strukturen zerschlagen, die dazu führen, daß Großbanken too big to fail sind, weil sie simply too big sind, und zugleich noch den Einfluß einzelner Unternehmen auf das Marktgeschehen über das der Konkurrenz zuträgliche hinaus erweitern.
Das wirtschaftliche Handeln des Staates allerdings in Aszendenz der Krise darauf zu beschränken, wäre fatal. Noch fataler als das Nachbeten der Steuersenkungsphantasien.
Die Entdeckung der Langsamkeit
Zögerlich nur, zu zögerlich, findet sich Angela Merkel mit der Tatsache ab, daß alles, wofür sie wirtschaftspolitisch früher einstand, nun einem volkswirtschaftlichen Suizid gleichkäme. Trauer muß – nicht nur – Elektra tragen.
Und schon diese zaghafte Bereitschaft, die Tatsachen nicht weiter zu deshalluzinieren, erregt bei einer Emundts (nur leicht verhohlene) Abscheu. Zwischen den zitierten Zeilen gelesen ist es Merkels Kniefall vor dem notwendigen ökonomisch-politischen Kalkül, der sie zur Umfallerin machte und sie nun objektiv die Staatsaktivität ungebührlich ausweiten läßt.
Die Krise macht dem Insurrektor Angst; das sei zugegeben. Weniger, weil er befürchtete, daß die Massen tatsächlich verhungern müßten, als weil er weiß, wie die Massen reagieren können, wenn sich ihre Situation schlagartig dramatisch verschlechtert.
Eines Tages, recht bald, wird die Krise das Land erreicht haben. Die politischen Folgen für die “großen” Parteien – so groß sind sie nicht mehr – zeichnen sich schon im Vorfeld ab. Absehbar ist, daß es dann im Parlament auch deutlich chaotischer werden wird.
Die plötzliche Entdeckung der Langsamkeit – unter dem Deckmäntelchen der ruhigen Hand in der sonst von blindem Aktionismus überquellenden politischen Szene, macht dem Insurrektor Angst. Nicht nur, weil sie hier die Krise befördert, sondern weil sie am Ende in einen noch wilderen Aktionismus umschlagen muß, wenn die Macht auf dem Spiel steht.
Die Medien versagen
Ein Land, in dem all das zurecht Unbehagen verursacht ist gut dran, wenn es eine aktive und vielfältige journalistische Landschaft hat. Ein Land aber, dessen Medienoligopol primär ein Reproduktionslaboratorium für ausgelaugte politisch-ökonomische Mantren geworden ist, kann sich nicht mehr auf ein Funktionieren des Journalismus verlassen.
Die Hofberichterstattung wird nur noch zum Schein aufgegeben, um an das unaufrichtige und schlecht informierte Gebet von gestern zu erinnern und seine sklavische Befolgung einzufordern.
Emundts gibt ein gutes Beispiel, also ein schlechtes, dafür. Sie ist nur symptomatisch, und an einem anderen Tag hätte der Insurrektor ein anderes Beispiel zum Anlaß nehmen können, fast denselben Artikel zu schreiben.
Nachtgedanken
Angesichts der langsam aber unaufhaltsam anrückenden Krise, angesichts der fassungslos machenden Fassungslosigkeit der Politik, angesichts der Bankrotterklärung des Journalismus findet der Insurrektor zwar keinen Trost aber immerhin – augenzwinkernde und ironische – Empathie in den “Nachtgedanken” Heinrich Heines:
Denk ich an Deutschland in der Nacht,
Dann bin ich um den Schlaf gebracht,
Ich kann nicht mehr die Augen schließen,
Und meine heißen Tränen fließen.[...]
Gottlob! Durch meine Fenster bricht
Französisch heitres Tageslicht;
Es kommt mein Weib, schön wie der Morgen
Und lächelt für die deutschen Sorgen.
