Europa und / oder Freiheit

catocon schrieb neulich (am Tag vor dem Heiligen Abend…) in seinem Blog:

Ich befürworte friedliche und freiheitliche Übereinkünfte der europäischen Völker – die klassische Völkerverständigung ebenso wie diverse Verträge über die Verhältnisse in Europa. Aber ich lehne es aufs Schärfste ab, wenn sich eine Institution wie die EU, oder im Namen des “Fortschritts” des EU-Einigungsprozesses Regierungen wie nun diejenige Irlands, sich anmaßt, für die Völker Europas sprechen zu können, und faule Eier wie den Vertrag von Lissabon, wenn das Volk sie durchschaut, solange durchzudrücken, bis das Volk merkt: es hat in Wahrheit gar nichts zu sagen.

Und ruft dann auf:

Denn wir sollten uns den Traum eines freien Europa nicht von Eurokraten kaputtmachen lassen. Wir sind das Volk!

Der Insurrektor kann dem soweit nur zustimmen. Er möchte hier nicht zu der Libertas-Kandidatur Stellung nehmen. Das erforderte mehr Zeit als er derzeit zur freien Verfügung hat.

Später vielleicht… Aber es ist natürlich mehr zu bedenken als eine gemeinsame Einschätzung einer prinzipiell verfehlten EU-Verfassungskonzeption, wenn man sein leichtgewichtiges Wort in einen Wahlkampf mischt.

Senfsalat für Helmut Schmidt

Wenn einer wie Helmut Schmidt neunzig Jahre alt wird, dann meint nahezu jeder, der die politische Landschaft länger als seit gestern oder vorgestern beobachtet, seinen Senfsalat zur Geburtstagsparty tragen zu müssen als hinge das Gelingen der Fete gerade von dieser unverlangten Speise ab. Man mag das nervig finden, aber niemand ist schließlich gezwungen, auch hiervon zu kosten.

Vielleicht am nervigsten ist es für das Geburtstagskind selber. Will man doch in dem relativ eng gewordenen Kreis der Übriggebliebenen feiern. Andererseits dürfte es auf Anerkennung bedachte Personen wie den (chronologisch) fünften Kanzler der BRD freuen, daß ihr damaliges Reden und Tun noch nachwirkt, mehr oder weniger kritisch so etwas wie gewürdigt wird. Da nimmt man schon gern hin, daß der Neunzigste Geburtstag alles andere als ein Dinner for One wird, sondern eher eine Eintritt-frei-Bier-und-Salat-mitbringen-Veranstaltung ist.

So kann auch der Insurrektor wie Oscar Wilde allem widersthen außer der Versuchung. Da er dem Gedränge der eigentlichen Geburtstagsfeier am 18.12.2008 aus vielerlei Gründen nicht zugeneigt war, kommt er verspätet mit seinem Senfsalat, der vielleicht nicht schmeckt, vielleicht aber doch. In lockerer Folge also nun ein paar Bemerkungen, ohne viel Kunst angerührt:

Die Flut

Damals Innensenator in Hamburg war Schmidt zuständig für die Koordination der Rettungsmaßnahmen im Rahmen der Großen Flut von 1962. Vorher wohl eher nur Insidern bekannt, wurde der Sozialdemokrat über Nacht berühmt.

Besonders spektakulär war dabei, daß er auch die Bundeswehr mit in die Rettung einbezog. Die Wikipedia (Stand: 30.12.2008) beschreibt das so:

Daneben nutzte Schmidt bestehende Kontakte zu Bundeswehr und NATO, um auch mit Soldaten, Hilfsgütern, Hubschraubern und Pioniergerät von Bundeswehr und Alliierten schnelle und umfassende Hilfe zu ermöglichen. Schmidt schuf damit ein Vorbild für Einsätze von Bundeswehr und Militärressourcen im Inland im Rahmen von Amts- und Nothilfe bei Naturkatastrophen.

Entscheidend ist: Helmut Schmidt schuf nicht einfach nur ein Vorbild; er schuf ein Vorbild dafür, wie man es richtig macht. Ohne eine .gesetzliche Grundlage handelte er, wo es notwendig erschien. Er übernahm Verantwortung, wo andere vor Regeln schwanken und zögern. Wäre es schiefgelaufen, hätte er (mindestens!) seine Karriere vergessen können.

1962 brauchte er keine gesetzliche Grundlage für Situationen, die kein Gesetzgeber so genau vorhersehen kann, wie es für eine klare und verfassungskonforme gesetzliche Regelung erforderlich wäre.

Heute bastelt man an Wischiwaschigesetzen herum, die der Armee weitgehende Befugnisse geben. Damit erreicht man zwar nicht, daß in der tatsächlichen Notsituation besser geholfen werden könnte, aber man entläßt die Verantwortungsträger im Voraus aus der Verantwortung und schafft eine verfassungsfeindliche Kultur von „Gesetzesanwendung“. Zulasten auch der effektiven Hilfe.

Große Koalition Nr. 1

Auch heute leidet das Land, ohne den Leidensdruck zu realisieren, wieder unter einer Großen Koalition. Bei der ersten war Schmidt als Fraktionsvorsitzender der Zuchtmeister. Ihm und Brandt vor allem war es zu verdanken, daß der Juniorpartner anschließend ohne die Union zu Regierungsmacht kam. Hätten damals die heutigen Schattenreiter – keine Namen, keine Details, nicht in der Eulogie auf Kanzler V. – eine Rolle gespielt, wäre die EsPeDe auch damals wieder zurückgefallen.

Die erste große Koalition tat das nicht, was diese Elefantenvermählungen nie tun können: Grundsatzfragen zur Entscheidung bringen. Alle wichtigen Richtungsfragen werden mit knappen Mehrheiten entschieden und gewinnen ihre Fastselbstverständllichkeit erst später.

Aber sie tat, was die heutige nicht schafft: Geringere Fragen technisch sauber in Gesetzesform zu bringen, und die wichtigen Dinge so aufzubereiten, daß zur nächsten Wahl die Richtungen sauber für eine Wählerentscheidung definiert sind.

Damals war’s die FDP, die zum Mitspielen gebraucht wurde. Heute macht sich die SPD ihre potentiellen Koalitionspartner selber madig.

RAF, auch Mogadischu

Rechtlich an der Grenze, aber immer noch im Rahmen der Legalität, war der BGS-Einsatz in Mogadischu. Ein Wagnis, dessen Scheitern den Kanzler den Kopf hätte kosten können.

Wieder einmal übernahm Schmidt Verantwortung, wieder einmal hatte er das Glück des Tüchtigen. In Mogadischu ohne prinzipiellen Widerspruch des Insurrektors.

Anders war es mit den sogenannten Anti-Terror-Gesetzen. Anders war es mit dem Kontaktsperregesetz, jener Ex-post-Selbstabsolution der Gesetzesbrecher in der Regierung.

Die Rechtfertigung, Anwälte würden geheime Anweisungen der inhaftierten „RAF-Führung“ an in Freiheit aktive Terroristen übermitteln, die legendären Kassiber – ein Vorwand, der zudem zeigt, daß die Verantwortlichen die selbstorganisierende Struktur von Netzwerken auch damals nicht verstanden. Es ist wohl tatsächlich schwer für jemanden, der in bürokratischen, klerikalen oder polizeillich-militärischen Organisationen aufgewachsen ist und deren Strukturen verinnerlicht hat, sich etwas vorzustellen, das nicht von oben nach unten durch Befehl und Gehorsam organisiert ist.

Nur ein halbes Ruhmesblatt Schmidts. Auch wenn er dafür wie für Hamburg besonders häufig gelobt wird.

Pershing II

Der Insurrektor möchte heute nicht argumentieren, warum der sogenannte NATO-Doppelbeschluß entgegen der heute erzählten Märchen doch ein gefärlicher Fehler war, der nur zufällig nicht bestraft wurde.

Die Art allerdings, wie Helmut Schmidt diesen Beschluß mit Rücktrittsdrohungen in der SPD gegen den Willen der Mehrheit der SPD durchgeboxt hat, war skandalös.

Inhaltlich mag man über die Stationierungsentscheidungen geteilter Meinung sein – und Schmidt war in dieser Frage auf der dem Insurrektor gegenüberliegenden Seite. Aber die Form des Aufdenkopfstellens innerparteilicher Demokratie war mehr als nur bedenklich.

Ein sehr schwacher Moment des Kanzlers, der ihn gerade noch gegenüber Strauß in der Rolle des geringeren Übels beließ…

Rauchzeichen

Er läßt sich das Rauchen nicht verbieten. Auch heute noch ist er – in dieser Frage, nicht immer – ein Leuchtturmbeispiel gegen den Paternalismus.

Der Insurrektor, selbst ein Raucher, der seit Jahrzehnten stolz darauf ist, Raucher zu sein, ist hier natürlich voreingenommen. Trotzdem:

Als de Gaulle eine maoistische Zeitung verbieten ließ, ernannte sich Jean-Paul Sartre kurzerhand zum Herausgeber dieser Zeitung (La Cause du Peuple) und verkaufte sie auf der Straße vor dem Elyséepalast. Sein Kommentar: „Sollen sie doch Sarte verhaften!“

Als man das öffentliche Rauchen verbot, zündete Schmidt sich ungebrochen seine Zigaretten an. „Sollen sie doch Schmidt anzeigen!“ In beiden Fällen kam’s zu keiner Polizeiaktion.

Geht doch!

Stagflation „Modell Deutschland“

In den 1970ern gab’s ein Phänomen, daß es nach der Wirtschafstheorie, Stand damals, nicht hätte geben können, nicht hätte geben dürfen: Gleichzeitig Stagnation und Inflation.

Eine sehr kluge Wirtschaftspolitik in Deutschland, und ein ungewolltes Handinhandspiel von Bundesbank und Bunderegierung, erreichten immerhin, daß die deutsche Wirtschaft stark unterdurchschnittlich stagnierte, weniger schrumpfte als andere. Dafür lag auch die deutsche Inflation unter dem Durchschnitt – anderswo stiegen die Preise stärker.

Richtigerweise versuchte die SPD 1976 darauf hinzuweisen und mit dem „Modell Deutschland“ Wahlkampf zu machen. Leider verstand man’s im eigenen Lande nicht so recht. Nur knapp verpaßte der dicke Oggersheimer damals die absolute Mehrheit.

Es reicht selbst einem Macher-Kanzler nicht, im Recht zu sein, wenn niemand es so recht versteht. Später knickte er dann übrigens selber vor den Wirtschaftsliberalen ein. Und als es zu viel wurde, machten diese Kohl zum Kanzler VI.

Happy Birthday

Von da an ging’s bergab. Auch Schröder war nicht signifikant besser als Kohl. Die Merkelin soll ganz unerwähnt bleiben.

Verspätet also einen kritisch-distanzierten, aber herzlichen Geburtstagsgruß des Insurrektors an einen der unter dem Strich besten Kanzler der deutschen Geschichte.

Gaza und der Antisemitismus

Als weiland Franz-Josef Strauß scharf den Präsidenten Carter kritisierte, weil der die dem Insurrektor ungeheuer sympathische Entscheidung, die Neutronenbombe nicht zu bauen, getroffen hatte, erhob sich keine Stimme, die den Bayern des Antiamerikanismus zieh.

Der Insurrektor ist dann wenig später sehr wohl als antiamerikanisch beschimpft worden, weil er wie Millionen andere, auch, aber nicht nur durch die Unterzeichnung des Krefelder Appells, gegen die Stationierung von Pershing II und Cruise Missiles protestierte.

Die Bushisten versuchten die Gegner des ebenso unsinnigen wie verbrecherischen Überfalls auf den Irak mit dem Label antiamerikanisch zu diffamieren. Nicht, daß sie damit ungeteilt Erfolg gehabt hätten, weil zu viele sahen, daß sehr wohl viele Amerikaner, wenn auch keine Majorität, meist nicht einmal eine Pluralität, die Position der Kritiker teilten.

Versucht wird diese Strategie immer. Ihr Erfolg ist häufiger als nicht vom Typ „You can fool some people all of the time, and you can fool all of the people some of the time“. Zum Glück bricht diese Art von Scheinargument in jedem Einzelfall bald zusammen; leider bedeutet dies nie den Zusammenbruch der zutiefst unehrlichen Strategie.

Heute hat der Insurrektor, wenn er sich treu bleiben will, nur die Wahl, sich – zu Unrecht – als antisemitisch beschimpfen zu lassen. Denn da geht Ehud Olmert hin und begeht militärischen Massenmord im Gazastreifen, bombardiert scheinbar ziellos Zivilisten, tötet in der ersten Angriffswelle gleich Hunderte. Weitere werden sicher folgen, und gegen alle Kritiker gibt es das treffliche Totschlagargument des Antisemitismus…

Allerdings geht es hier eben nicht darum, gegen die Juden zu polemisieren. Es geht darum, gegen eine ganz bestimmte Position einer ganz bestimmten Regierung eines bestimmten Staates zu argumentieren, unabhängig davon, daß dieser Staat wesentlich von Juden als zionistischer Staat gegründet wurde.

Der Insurrektor nennt einen Terroristen einen Terroristen, weil er terroristische Anschläge verübt, nicht weil er einer bestimmten Religion zugehört, einer gewissen Ethnie entstammt oder eine spezielle Staatsangehörigkeit besitzt.

Der Insurrektor wirbt auch jederzeit für Verständnis, wenn Teile der israelischen Bevölkerung den Staat Israel als besonders bedroht ansehen – allein schon, weil er besonders bedroht ist. Darüber hinaus sollte man verstehen, daß in einem Land, in dem nahezu jeder im Kreis der Verwandtschaft oder Freunde Opfer von Terroranschlägen hat, die instinktive Haltung oft die der Vergeltung statt die der Vernunft ist.

Dennoch muß es gesagt werden: Die aktuellen Bombardements in Gaza sind ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Sie wären es sogar dann, wenn sie politisch sinnvoll wären – was sie allerdings nicht sind.

Tatsächlich handelt es sich bei diesen Angriffen wie bei Bushs vorgeblichem Krieg gegen den Terror tatsächlich um (vermutlich unbeabsichtigte) Rekrutierungsmaßnahmen für zukünftige Täter. Denn jeder heutige Tote im Gazastreifen generiert wenigstens zehn Selbstmordattentäter in der nächsten Generation des grausam-idiotischen Eskalationsspiels.

Dem Insurrektor erscheint glaubwürdig, daß viele israelische Bürger angesichts der Opfer diverser Angriffe aus Palästina die einfache Wahrheit nicht sehen können, weil ihnen die Distanz zur nüchternen Betrachtung fehlt.

Nüchtern betrachtet aber sind die Scharfmacher in Israel de facto Komplizen der Scharfmacher in der Hamas und anderswo. Beide Gruppen spielen sich gegenseitig in die Hände; ihre gemeinsamen Gegner – und Opfer – sind wir alle.

Dem Insurrektor ist die Existenz des Staates Israel selbstverständlich, und er träte jederzeit dafür ein, sie zu verteidigen. Leider trägt die Politik desselben Staates häufig nicht dazu bei, seine Existenz sicherer zu machen. Im Gegenteil schürt sie allzuoft den Anti-Israelismus und den Antizionismus – zwei Haltungen, die der Insurrektor nicht teilen kann, die aber dennoch sehr vom Antisemitismus verschieden sind. (Der Antisemitismus richtet sich gegen Juden, der Antizionismus gegen eine bestimmte politische Strömung in der leidvollen Geschichte des Judentums, der Anti-Israelismus gegen eine bestimmte staatliche Ausprägung des Zionismus.)

Auch das Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser ist dem Insurrektor selbstverständlich. Bestimmte militante Weisen, dieses Selbstbestimmungsrecht vorgeblich zu fördern, schaden ihm allerdings ebenso wie bestimmte israelische Politiken sowohl dem Staat Israel als auch dem Zionismus als auch dem Judentum insgesamt schaden.

Olmerts Bombardement schlägt jeder Menschlichkeit brutal ins Gesicht. Und ist dabei politisch so ungeeignet, die angeblich verfolgten Ziele zu erreichen, daß sich dem Insurrektor die Vermutung aufdrängt, der Noch-Ministerpräsident könnte damit versuchen, seine tendenziell etwas weniger friedensfeindliche Partei für die Anhänger der Scharfmacher etwas wählbarer zu machen:

Wahlkampf also, israelische Innenpolitik, Parteipolitik, ausgetragen zunächst und direkt auf den Rücken und Köpfen palästinensischer Zivilisten, indirekt und in den Folgen zweiter Ordnung auf den Köpfen und Rücken der eigenen Bevölkerung. Blanker Zynismus, der Olmert da reitet.

Es wäre anmaßend, würde der Insurrektor behaupten, über eine funktionierende Lösung für den Nahostkonflikt zu verfügen. Ihm bleibt es nur, die untauglichen Versuche als solche zu identifizieren. Darüber hinaus kann er nur die besonders unmenschlichen und grausamen Fehlversuche als das zu bezeichnen, was sie sind: Verbrechen.

Auch auf die Gefahr hin, des Antisemitismus bezichtigt zu werden, zitiert er nun Erich Fried, einen österreichischen Juden, der als Kind vor den Nazis fliehen mußte:

Zur Zeit der Verleumder

Sie nennen mich
Verräter an meinem Volk
Sie nennen mich
Jüdischer Antisemit
weil ich spreche von dem
was sie tun in Israels Namen
gegen Palästinenser
gegen Araber anderer Länder
und auch gegen Juden
die totgeschwiegen werden

Später einmal
werden Juden die übrigbleiben
wenn dieser Wahnsinn vorbei ist
zu suchen beginnen
nach Spuren von Juden
die nicht mittaten
sondern warnten

So haben Deutsche gezeigt
nach dem Untergang Hitlers
auf Deutsche die tags zuvor
noch verfolgt wurden oder getötet
Die sollten nun Zeugen sein
daß Deutsche auch anders waren

Ob dann ein Wort
noch nachlebt
von meiner Warnung
Wichtiger aber:
ob dann in Palästina noch Juden leben
entronnene jener Vernichtung
die sie selbst herbeiführen halfen
durch ihr Unrecht
zu meiner Zeit?

Rosinen im Stollen

Diese Nachricht ist echt süß, das eigentliche Diebesgut war es hoffentlich auch.

Der Insurrektor braucht seiner kleinen Leserschar nicht die Details zu beschreiben. Daher bleibe es bei einem Verweis:

Der Datenskandal bei der Landesbank Berlin (LBB) hat eine überraschende Aufklärung gefunden: Zwei Kurierfahrer wollten damit den Diebstahl eines Weihnachtsstollens vertuschen, wie sie der Frankfurter Staatsanwaltschaft gestanden. Die Ermittler betonten ausdrücklich, dass es sich bei dieser Meldung nicht um einen Scherz handele.

Was sagt uns das?

Nun, erstens sind die Daten, die der Landesbank Berlin medienwirksam abhanden gekommen sind, nicht wirklich in die Hände von kriminellen Adressenhändlern und Abbuchungsbetrügern geraten.

Und zweitens, so scheint die weihnachtliche Stimmung, die diese Aufklärung in uns erweckt, suggerieren zu wollen, war es wieder einmal nur menschliches Versagen.

Also können wir uns jetzt unter den Tannenbaum setzen, Stille Nacht oder Oh du Fröhliche singen? Nein!

Denn ein menschliches Versagen in den komplexen Dynamiken heutiger Mensch-Maschine-Systeme ist immer ein Systemversagen. Hier zum Beispiel hätten die Daten überhaupt niemals auf dem normalen Postweg verschickt werden dürfen; sie hätten verschlüsselt sein müssen; zusätzliche Kontrollen hätten die LBB den Verlust eher bemerken lassen müssen als die FR ihren unerwarteten Zuwachs.

Tatsächlich ist auf eine zugegebenermaßen süße Weise erneut offenbar geworden, daß die großen Datensammler die Sicherheitsfragen in etwa so ernst nehmen wie einen in China umfallenden Sack Reis, der nicht ihnen gehört.

Insofern zeigt uns das Beispiel der Kurierfahrer allerdings wirklich, daß in den Systemen, die wir bauen, nicht so sehr die Maschine das Problem ist als vielmehr die Art und Weise, wie wir mit ihr umgehen.

Nicht das Werkzeug, hier Computer, Kreditkarte, bewirkt als solches den Schaden. Banken und deren Adlaten nehmen ihre Aufgaben im System nicht ernst. Kreditkartenkunden zeigen ihre Informationen herum wie der Kaiser seine neuen Kleider. Das Problem sitzt meist zwischen den Ohren, wird aber der Maschine zugeschrieben – eine gern gebrauchte Ausrede.

Oh ja, und wer sich als Opfer eines Abbuchungsbetruges dem öffentlichen Mitleid anheimgeben will, der sollte sich des Insurrektors Spott gefallen lassen. Vernünftiges Kundenverhalten vorausgesetzt ist dabei allenfalls eine Bank gelackmeiert. Nicht die des vermeintlichen Kundenopfers, sondern die, deren Sachbearbeiter keine Seriosität voraussetzen, wenn sie jemanden „am Abbuchungsverfahren“ teilnehmen lassen. Hier sind die Haftungsregeln systemisch vernünftig ausgelegt.

Deswegen ist allen bilderstürmerischen Ansätzen zu widerstehen. Das System verbessern heißt – hier wie fast überall sonst – checks and balances einzubauen, die Kenntnis des Systems und seiner Abhängigkeiten zu vertiefen und zu verbreitern – und vor der Aktion mit der Maschine das Gehirn einschalten.

Das sind die Rosinen, die wir uns als Individuen und als Gesellschaft aus dem Christstollen herauspicken sollten. Dann war der LBB-Atos-Skandal Große Komödie – ein Lehrstück über die kleinen menschlichen Schwächen und das, was wir daraus lernen können. Bessere Komödie als die billigen Scherze, die uns sonst als Comedy serviert werden.

Eine weihnachtliche Schlußbemerkung des Insurrektors:

Wenn dir unter dem Christbaum ein Stollen fehlt – Mensch ärgere dich nicht. Schlimmer wär’s, wenn statt seiner eine nicht bestellte Datenkollektion das Kerzenlicht reflektierte…

Angela „Frau Nein“ Merkel

Der Insurrektor hat schon öfter auf das Versagen der Großkoalitionsregierung in Berlin hingewiesen. Auf die Weigerung Steinbrücks, die ökonomischen Realitäten wahrzunehmen – Deshalluzination. Auf Merkels penetrante Unfähigkeit, mehr zu tun als schönklingende Sonntagsreden zu halten, denen Taten niemals wirklich folgen.

Mehrmals hat in diesem Blog auch Paul Krugman das Wort erhalten, der sich in den letzten Jahren immer wieder damit hervorgetan hatte, die ökonomischen Zeichen der Zeit richtig zu deuten. Dieser schrieb sich jetzt in der New York Times seine Frustration angesichts des unverantwortlichen Verhaltens („Tun durch Unterlassen“) der Bundesregierung von der Seele.

So here’s the situation: the economy is facing its worst slump in decades. The usual response to an economic downturn, cutting interest rates, isn’t working. Large-scale government aid looks like the only way to end the economic nosedive.
But there’s a problem: conservative politicians, clinging to an out-of-date ideology — and, perhaps, betting (wrongly) that their constituents are relatively well positioned to ride out the storm — are standing in the way of action.

Dem amerikanischen Leser der New York Times werden dazu allerlei heimische Politiker einfallen, aber mit denen möchte Krugman hier einmal nicht explizit abrechnen. Ihm geht es um die „andere ökonomische Supermacht“, die EU und deren Chefbremser(innen):

I am, instead, talking about Angela Merkel, the German chancellor, and her economic officials, who have become the biggest obstacles to a much-needed European rescue plan.
The European economic mess isn’t getting very much attention here, because we’re understandably focused on our own problems. But the world’s other economic superpower — America and the European Union have roughly the same G.D.P. — is arguably in as much trouble as we are.
[...]
As in the United States, monetary policy — cutting interest rates in an effort to perk up the economy — is rapidly reaching its limit. That leaves, as the only way to avert the worst slump since the Great Depression, the aggressive use of fiscal policy: increasing spending or cutting taxes to boost demand. Right now everyone sees the need for a large, pan-European fiscal stimulus.

Fast jeder. Inzwischen träumt nicht einmal mehr Olaf Scholz von Vollbeschäftigung in absehbarer Zukunft; jedenfalls nicht öffentlich. Auf die derzeit zunehmende Machtlosigkeit der Geldpolitik ist in diesem Blog – unter anderem hier – schon hingewiesen worden.

Everyone, that is, except the Germans. Mrs. Merkel has become Frau Nein: if there is to be a rescue of the European economy, she wants no part of it, telling a party meeting that “we’re not going to participate in this senseless race for billions.”

Dann kommt der aktuelle Nobelpreisträger für Ökonomie auf ein weiteres Beispiel für die notorische Peinlichkeit des deutschen Finanzinisters:

Last week Peer Steinbrück, Mrs. Merkel’s finance minister, went even further. Not content with refusing to develop a serious stimulus plan for his own country, he denounced the plans of other European nations. He accused Britain, in particular, of engaging in “crass Keynesianism.”

Paul erkennt auch klar, daß die Möchtegernökonomen in Berlin unter massivem Realitätsverlust leiden, wenn er es auch etwas höflicher formuliert:

Germany’s leaders seem to believe that their own economy is in good shape, and in no need of major help. They’re almost certainly wrong about that. The really bad thing, however, isn’t their misjudgment of their own situation; it’s the way Germany’s opposition is preventing a common European approach to the economic crisis.

Hier geht es um den Trittbrettfahrereffekt: In den eng verwobenen Ökonomien des EU-Raums profitierten alle nationalen Volkswirtschaften vom deficit spending der anderen, und wer aktiv wird, hat zusätzlich die anfallenden Schulden. Das Merkelmodell besteht eben darin; Peers Konsolidierungsillusionen wirken in die gleiche Richtung.

For the European economy as a whole, however, this kind of leakage is much less of a problem: two-thirds of the average European Union member’s imports come from other European nations, so that the continent as a whole is no more import-dependent than the United States. This means that a coordinated stimulus effort, in which each country counts on its neighbors to match its own efforts, would offer much more bang for the euro than individual, uncoordinated efforts.

But you can’t have a coordinated European effort if Europe’s biggest economy not only refuses to go along, but heaps scorn on its neighbors’ attempts to contain the crisis.

Natürlich wird die Bundesregierung ihre destruktive Haltung nicht auf ewig fortsetzen können. Schon wird ein eventuelles zweites Konjunkturpaket auf der propagandistischen Veranstaltung des abgelaufenen Wochenendes in Aussicht gestellt. Seine Zweifel, daß dieses (mit einem Schwerpunkt auf Steuersenkungen) in die richtige Richtung ginge, hat der Insurrektor schon vor einer Woche ausgedrückt.

Germany’s big Nein won’t last forever. Last week Ifo, a highly respected research institute, warned that Germany will soon be facing its worst economic crisis since the 1940s. If and when this happens, Mrs. Merkel and her ministers will surely reconsider their position.

Da hatte IFO, des IFOlogen Hans-Werner (Un)Sinns Institut, mal die Situation richtig gedeutet. Und sicher wird über kurz oder lang auch unsere vernagelte und verblendete Regierung begreifen, daß die Zeit der Haushaltskonsolidierung mit unproduktiven Steuersenkungen vertan worden ist, und jetzt die Zeit für eine offensive, expansive Fiskalpolitik gekommen ist. Auf lange Sicht begreift es jeder, IFO eher als Merkel, diese vermutlich immer noch eher als die neoliberale Schande der SPD. Aber auf lange Sicht könnte es zu spät sein, und zwar lange bevor wir alle tot sind:

But in Europe, as in the United States, the issue is time. Across the world, economies are sinking fast, while we wait for someone, anyone, to offer an effective policy response. How much damage will be done before that response finally comes?

Eine etwas technischere Analyse desselben Zusammenhangs gibt Krugman übrigens in seinem Blog. Sehr lesenswert, wenn man ein wenig Mathematik nicht scheut. (Sehr wenig, versprochen!)

Konjunkturprogramme

Der zukünftige amerikanische Präsident Obama hat ein echtes Konjunkturprogramm vor. Es ist zu hoffen, daß das ernst gemeint ist.

In Deutschland spielen wir derzeit lieber den Komödienstadel:

Steuersenkungen, allgemein wünschenswert, bringen wenig, belasten allerdings die öffentliche Diskussion, weil ignoriert wird, daß die Ökonomie sich in der Liquiditätsfalle befindet.

„Mehr Netto“ bedeutet für die Reichen mehr Geldhaltung; für die Armen bedeutet eine Steuersenkung zum Teil mehr Konsum (was das Ziel wäre), überwiegend aber auch mehr Geldhaltung (bzw. Schuldenabbau). Wegen der unsicheren, nicht besonders positiven Zukunft. Der Sinn könnte allenfalls sein „Mehr Brutto“ in „mehr Konsum“ zu überführen.

Die von Teilen der SPD so besungenen Konsumgutscheine vereinigen alle Nachteile. Sie ersetzen privaten Konsum durch staatlich finanzierten Konsum. Wenn jemals die monetaristische Theorie der Verdrängung anwendbar war, dann hier.

Der Umfang des deutschen Pakets zur Stützung der Konjunktur ist um mindestens den Faktor zwei zu klein. Peers Illusionen eines ausgeglichenen Haushalts sind derzeit nicht nur prinzipiell kontraproduktiv, sondern auh im Detail fehlerhaft.

Grundsätzlich wären Steuersenkungen generell empfehlenswert, aber derzeit wären sie nutzlos. Jetzt führten sie – Geld in die Kassen – nicht zu vermehrter Investition, nicht zu vermehrtem Konsum, sondern zu höherer Geldhaltung. (Schau dir mal an, was die „tax vouchers“ in den U.S. gebarcht haben: die Menschen haben das Geld genutzt, um Kredite zu reduzieren – was nicht aufschwungfördernd ist…)

Merkel hat also recht, ohne zu wissen warum, wenn sie sich gegen Steuersenkungen ausspricht. Ihr schwachbrüstiges Konjunkturprogramm ist allerdings auch nicht erwähnenswert. Ein Gros der darin enthaltenen Staatsausgaben stellt nicht einmal ein Delta gegenüber der Vergangenheit dar. Die Zahlen sind gelogen.

Eigentlich spielt Merkel wieder auf „gelogen, aber nicht erwischt.“ Ohnehin notwendige und geplante Staatsaufgaben verkauft die Frau Bundeskanzler (so ist der verfassungsmäßige Titel; eine Bundeskanzlerin gibt es nicht!) als Teil ihres Konjunkturprogramms.

Statt dessen reduziert sich ihre Politik – und anscheinend leider auch die der SPD – darauf, die Staatsausgaben mäßig zu erhöhen.

Konjunkturprogramm in Deutschland findet mit der Großen Koalition nicht statt.

Ob es in den USA passieren wird, steht noch in den Sternen. Obama hat zwar die richtige Richtung benannt, und auch der Name Christina Romer erweckt Vertrauen, dennoch steht zu befürchten daß deficit hawks verhindern, daß die notwendigen Maßnahmen erfolgen.

Schon Franklin D. Roosevelt verzichtete weitgehend – vor dem Krieg – auf das angesagte deficit spending und bekam volle Hosen angesichts der unabwendbaren Haushaltsdefizite. In der Folge desavouierte FDR fast seinen eigenen New Deal.

Zum Glück der Deutschen und der Amerikaner kam es dann zur US-Beteiligung am WWII. Ohne diese wären wir Deutschen die Nazis nie losgeworden – und die Amerikaner wären nie einer Keynesianiansichen Politik unterworfen worden…

So schön Steuersenkungen auch wären: Außer im untersten Segment der Einkommensverteilung hatten sie eine Nachfragewirkung von Null. Und da wären ALG2-Erhöhungen billiger und wirksamer…

Geld geben versackt derzeit bei den oberen 90% der Einkommensverteilung, aber unsere internen deficit hawks und Steuersenkungsschwärmer verhindern das Nötige.

Eile wäre angesagt, denn selbst die notwendigen Maßnahmen brauchten mehr als 6 Monate bis sie wirken.

Unter anderem deswegen bewirbt sich Angela Merkel um den Titel des schlechtesten Bundeskanzlers aller Zeiten. Noch schlechter als Schröder und Erhard und Kiesinger und Kohl…

Von diesem Preis ist „Angie“ nicht weit entfernt.

Please be Tina, not Janis!

Der Insurrektor verbringt viel Zeit auf der Autobahn. Zuviel. Zum Glück gibt es da das Autoradio…

Meistens ist es beiläufiges Zeugs, was da so läuft. Hitparadenmusik. Mucke, eben. Manchmal ragt etwas heraus, der Insurrektor merkt sich das, besorgt sich das Album und bringt es in seine samstagnächtlichen Musiksitzungen ein. In der Regel fällt es da durch? Warum?

Verglichen mit dem normalen Radioprogramm war’s gut; verglichen mit dem Rest der Samstagnacht: „Okay, aber muß man das wirklich zweimal hören?“ Selten bestätigt sich der relativ gute Eindruck aus dem Kontext des alltäglichen Hitparadenmülls.

Und genau da hörte der Insurrektor auch Amy Winehouse, zunächst Back to Black, dann Valerie. Und er besorgte sich mehr…

Amy Winehouse

Jeder kennt Amy: „Drogenexzesse“ fallen einem ein. Skandälchen, wie eine geklaute Zeitung, die die Dame sich garantiert häte leisten können. Allerlei Zeugs, das uns die MSM (main stream media) so erzählen, um ihrer narrativ volksverdummenden Aufgabe gerecht zu werden.

Wir wissen nicht wirklich, ob Amy in irgendeine der Kategorien fällt. Vielleicht ist sie „drogensüchtig“, vielleicht spielt sie auch nur damit (um Aufmerksamkeit zu erzeugen) – immerhin ist sie nicht nur Opfer sondern auch Akteurin in dem Spektakel, in das die industrielle „Verwertung“ der Musik die musikalische Rezeption verwandelt hat. Vielleicht ist die Winehouse wirklich irgendwie krank…

Sicher scheint, daß Amy mit etlichen Drogen gespielt hat. Wahrscheinlich hat sie dabei auch ihr Blatt gelegentlich überreizt. Man kennt das. Der Insurrektor erinnert sich zahlreicher Beispiele in den 1960ern und den 1970ern. Er möchte nur darauf hinweisen, daß zum Beispiel der „clean“ erinnerte Countrystar Hank Williams sich buchstäblich zu Tode gesoffen hat; da war er weder der erste noch der letze.

Offenbar ist es in unserer Gesellschaft ein schlimmerer Skandal, wenn die Droge illegal ist. Aber es verbietet sich, diesen Faden („Drogenpolitik als ABM für organisierte Kriminalität“) hier weiter zu verfolgen, weil er zu weit vom Thema abführte.

Kennst du Amy? Der Insurrektor kennt sie nicht, und er maßt sich auch kein Urteil über ihre Lebensführung an. Ist ihre Sache. Das Gelaber von Vorbildfunktionen der „Stars“ ist ohnehin schwachsinnig und immer an existierende Vorstellungen gebunden, während wir uns offen halten sollten für alternative Entwürfe – die scheitern. aber auch gelingen können.

Janis oder Tina?

Zu Janis fällt dem Insurrektor neben etlichen brillanten Songinterpretationen vor allem „Southern Comfort“ und eine üble – und tödliche – Heroin-Überdosierung ein. Zu Tina Turner, daß sie sowohl ihren prügelnden Ike als auch die überall lungernden alkoholischen wie heroinischen Versuchungen überstanden hat.

Der gravierende Unterschied besteht genau darin: Tina hat überlebt und ihr Talent danach weiter entfaltet; Janis blieb auf der Strecke und wir vermissen noch heute ihren nächsten Song.

Janis wurde zur Legende, weil sie gestorben ist. Ob sie ihr Niveau hätte halten können, weiß der Insurrektor nicht mehr als du.

Tina wurde ebenfalls zur Legende, genau weil sie überlebt hat. Sie hat ihr Niveau meistens gehalten, manchmal die Erwartungen übertroffen – und sie unterscheidet sich auch heute noch positiv von den üblichen Tenören, die auch mit 70 noch versuchen, den jugendlichen Liebhaber zu spielen. Sie hat nicht mehr die Dynamik und Präsenz in der Stimme, aber sie kompensiert das, irgendwie. Viel Arbeit, gewiß.

Die eine wurde zum Opfer, ewig in Erinnerung als innovativ, die andere hat uns über Jahrzehnte mit exzellenter Musik und Show versorgt. Ist das eine Wahl? Der Insurrektor weiß es nicht…

Back to Amy

Auf der Autobahn machte sich Amy also gut. Wie würde sie sich im Kontext der (für den Insurrektor) Großen, Guten machen. Wie gesagt fallen fast alle durch.

Nicht so Amy Winehouse. Sie reiht sich ein. Sie besteht neben den Turners und Dylans und Cohens, neben Who und Roger Chapman, neben Cash und Led Zeppelin, Metallica und Dolly Parton.

Auch mehrmals hintereinander spielen schadet ihr nicht. Sie ist eine Hoffnung der „populären Musik“. Amy ist ein Ausnahmetalent, wie Tina, wie Janis. Aber wohin wird sie gehen?

Aller Drogenquatsch, der momentan über sie geredet wird, muß relativiert werden. Amy wird ihren Weg gehen, und der Insurrektor kann nur hoffen, daß sie innovativ bleibt (wie Janis) und überlebt (wie Tina)

Wünschen wir: „Please, be Tina, not Janis.“